Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Mit ‘Beteiligung’ getaggte Artikel

Expertenanhörung IPv6

Samstag, 28. April 2012

Nach der zurĂŒckliegenden Sitzung der EnquĂȘte-Kommission am 23. April, die wie immer aufgezeichnet wurde, ging die Arbeit noch am selben Tag in den Projektgruppen weiter. Die Projektgruppe “Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz” kam dabei ĂŒberein, eine Expertenanhörung durchzufĂŒhren. Der Termin wird aller Voraussicht nach der 21. Mai sein, Sitzungsbeginn 15 Uhr bis ca. 18 Uhr. Worum soll es gehen?

Das ExpertengesprÀch soll das Thema IPv6 vertiefen. Es wird darum gehen, die Grundprinzipien zu verstehen, vor allem aber die Auswirkungen der derzeit stattfindenden Umstellung der Protokolle. Auch die Privacy Extensions von IPv6 sollen besprochen werden, zum einen auf Seiten der Nutzer und ihrer GerÀte, zum anderen bei den Providern. Der Fokus wird nicht nur auf dem Thema Datenschutz liegen, sondern in dieser Projektgruppe besonders auf Sicherheitsaspekten und Machbarkeit.

Es soll eine öffentliche Anhörung werden, und wir können dort auch Fragen erörtern, die interessierte BĂŒrger haben. Deshalb möchte ich gern dazu auffordern, solche Fragen zu stellen. Was sind die Problemstellungen, die Ihnen im Bereich Sicherheit, Machbarkeit oder Datenschutz bei IPv6 wichtig sind?

Abstimmung zum Thema Urheberrecht

Donnerstag, 19. Mai 2011

Vor der nĂ€chsten Sitzung der EnquĂȘte-Kommission am 27. Juni, zu der man sich bis zum 20. Juni anmelden kann, ist noch viel zu tun. Es finden die Sitzungen der Projektgruppen statt, die Arbeit an den Handlungsempfehlungen geht weiter, auch die Erstellung der Sondervoten. Außerdem wird in der 111. Sitzung des Deutschen Bundestages am 26. Mai 2011 der EnquĂȘte-TĂ€tigkeitsbericht Thema sein.

FĂŒr die Adhocracy-Beteiligungsplattform unter Ende Original-Link -->enquetebeteiligung.de, die seit Ende Februar online ist, wird weiterhin tatkrĂ€ftige ehrenamtliche UnterstĂŒtzung gesucht. Derzeit sind dort ĂŒber 1.450 Nutzer angemeldet, denen ĂŒber vierhundert Papiere zur Bewertung und Kommentierung zur VerfĂŒgung stehen. Und es können natĂŒrlich ÄnderungsantrĂ€ge zu den Arbeitstexten eingebracht werden.

FĂŒr die Ende Original-Link -->Projektgruppe Urheberrecht können noch bis zum 29. Mai VorschlĂ€ge und Bewertungen zu den Handlungsempfehlungen gemacht werden. Die geneigten Blogleser sind also aufgerufen, bis Ende Mai zur Abstimmung zu schreiten, was direkt bei jedem Vorschlag selbst erfolgen kann. Je nach Zustimmung kann der Pfeil einfach nach oben oder nach unten angeklickt werden.

Also los, keine Ausreden! VorschlĂ€ge einfach mal lesen, Zustimmung oder Ablehnung signalisieren, gegebenenfalls Änderungen vorschlagen.

Handlungsempfehlungen: Jetzt VorschlÀge machen!

Dienstag, 03. Mai 2011

Die bestehenden vier Projektgruppen der EnquĂȘte-Kommission kommen so langsam zu ihrem Ende – und da wird ĂŒber die Handlungsempfehlungen diskutiert.

Daher rufen wir alle Internet-Nutzer dazu auf, VorschlĂ€ge fĂŒr Handlungsempfelungen auf unserer Ende Original-Link -->Online-Beteiligungs-Plattform Adhocracy einzureichen, ĂŒber diese abzustimmen und sie zu kommentieren! FĂŒr drei von vier Projektgruppen ist das möglich: Ende Original-Link -->NetzneutralitĂ€t, Ende Original-Link -->Urheberrecht und Ende Original-Link -->Datenschutz. Die Projektgruppe Ende Original-Link -->Medienkompetenz ist leider nicht mehr offen, aber dennoch können VorschlĂ€ge fĂŒr Handlungsempfehlungen per E-Mail an Ende Original-Link -->enquete.internet@bundestag.de mit der Bitte um Weiterleitung an die Kommissionsmitglieder geschickt werden, die dann in unsere Beratung mit einfließen. Dies geht natĂŒrlich auch ĂŒber alle anderen Wege, Kontaktdaten stehen in der Spalte rechts.

TIPP: Je frĂŒher ein Vorschlag eingereicht wird, desto mehr Zeit hat er Stimmen und Kommentare zu sammeln!

Leider startete die Online-Beteiligung erst relativ spĂ€t. Daher konnte „der 18. SachverstĂ€ndige“ – also alle Internet-Nutzer – bisher nur teilweise eingebunden werden. Wir beachten auch die bisherigen VorschlĂ€ge aus der Zeit vor den Handlungsempfehlungen. Aber da das wichtigste sowieso die nun anstehenden Handlungsempfehlungen sind, ist es besonders wichtig hier Ende Original-Link -->teilzunehmen. Also: VorschlĂ€ge einreichen, kommentieren, abstimmen!

Echte Beteiligung statt unverbindlicher Anhörung

Donnerstag, 10. MĂ€rz 2011

Nach langem Hin und Her in den letzten Monaten gibt es nun eine offizielle Adhocracy-Instanz fĂŒr die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Nachdem die Koalitionsmehrheit in der IuK-Kommission des Bundestages die EinfĂŒhrung eines BĂŒrgerbeteiligungswerkzeuges vorerst gestoppt hat, ist es nun einer Initiative einiger SachverstĂ€ndiger zu verdanken, dass die Beteiligung des 18. SachverstĂ€ndigen doch noch starten kann.

Ich hoffe, dass die Onlinebeteiligungs-AG sich jetzt schnell auf Verfahren einigt, die auch eine wirkliche Mitsprache ermöglichen. Eine Beteiligung lediglich in Form einer unverbindlichen Anhörung ist uns nicht genug. Nur wenn die Diskussionsergebnisse aus Adhocracy auch wirklich Eingang in die Arbeit und Berichte der Projektgruppen findet, werden sich BĂŒrgerinnen und BĂŒrger mit ihrer Expertise und ihren Meinungen auch einbringen.

DIE LINKE hat daher fĂŒr die Erarbeitung der Beteiligungsprozesse einige Kriterien formuliert (PDF) und wird diese in die Beratungen der Onlinebeteiligungs-AG einbringen.

Die Online-Beteiligung kann endlich starten!

Freitag, 25. Februar 2011

Eine gemeinsame ErklĂ€rung der SachverstĂ€ndigen, die den Antrag zur EinfĂŒhrung von Adhocracy bei der letzten Sitzung der EnquĂȘte-Kommission gestellt haben:

Wir freuen uns, dass wir es möglich machen konnten, die Ende Original-Link -->Beteiligung der Öffentlichkeit an der Arbeit der EnquĂȘte-Kommission mit Adhocracy umzusetzen. Auch der Ältestenrat des Bundestags trĂ€gt unseren Beschluß vom Montag mit. Nach monatelangen Verzögerungen ging es nun auf einmal recht schnell. Das freut uns!

Nun geht es um die Umsetzung. Noch kaum jemand weiß, wie so ein Ende Original-Link -->Beteiligungswerkzeug in diesem Kontext funktioniert, wir ahnen, aber wissen noch nicht, wo es hinfĂŒhrt. Klar ist uns in der EnquĂȘte: Adhocracy soll dem 18. SachverstĂ€ndigen helfen, seine Position zu finden und sie zu kommunizieren. Denn der „18. SachverstĂ€ndige“ setzt sich aus tausenden BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern zusammen, die gemeinsam VorschlĂ€ge einbringen, diskutieren, bewerten und dann einen Vorschlag abstimmen können. Dieser Vorschlag wird in die Runde der EnquĂȘte getragen. Man soll sich also den „18. SachverstĂ€ndigen“ so vorstellen, dass er in Zukunft in der Kommission mit am Tisch sitzt. Die Runde der EnquĂȘte hat dann – wie bei jedem anderen SachverstĂ€ndigen auch – die Möglichkeit, dessen VorschlĂ€ge zu diskutieren, zu akzeptieren, abzulehnen, zu ignorieren oder in Teilen einzuarbeiten.

In der heutigen Sitzung der Projektgruppe Urheberrecht haben wir beschlossen, den aktuellen Stand des dortigen Arbeitspapieres öffentlich zu machen. So hat der „18. SachverstĂ€ndige“ die Möglichkeit, die Texte aus der Projektgruppe der EnquĂȘte zu kommentieren, Alternativen zu formulieren oder den Konsens-Text zu unterstĂŒtzen. Dazu möchten wir betonen, dass die gemeinsam beschlossenen Texte aufgrund ihrer Natur nur selten Maximalpositionen darstellen. Die meisten Texte sind bereits durch die „Text-Tetris-Maschine“ gelaufen, wo Fragmente von vielen Personen – SachverstĂ€ndigen und Politikern – zusammengefĂŒgt worden sind.

Heute kommen die ersten Texte aus der Projektgruppe Urheberrecht, Montag die nÀchsten. Wir hoffen auf rege Beteiligung. Der Erfolg steht und fÀllt damit, wie zahlreich und kompetent Ihr alle Euch einbringt.

Am kommenden Montag hat die Projektgruppe NetzneutralitĂ€t ihre erste Sitzung und wird möglicherweise auch die Bereitstellung der bisherigen Arbeitspapiere beschließen. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Datenschutz hat angekĂŒndigt, den 18. SachverstĂ€ndigen und dessen Arbeitswerkzeug Adhocracy zu unterstĂŒtzen. Eine konstruktive Mitarbeit an den Texten in Adhocracy wird sicher weitere Projektgruppen ermutigen, ihre Texte zur Diskussion zu stellen.

Die Abstimmung mit den bisherigen Arbeitsweisen der Projektgruppen wird sicherlich nicht einfach werden, ebenso die Integration langer Texte. Daher wird es auch mal haken oder sich die eine oder andere Arbeitsweise als schlecht erweisen – aber das gehört zu einem Experiment dazu.

Bitte beachtet: Die Arbeitsprogramme der Projektgruppen geben den Rahmen vor. Alle Projektgruppen beschreiben in der Regel erst einmal die gegenwĂ€rtige Lage und eventuell vorhandene Probleme oder WĂŒnsche. Handlungsempfehlungen oder deutlich wertende SĂ€tze kommen erst spĂ€ter – bei unserer Arbeit rutscht dem einen oder anderen Autor dies auch immer wieder in den Text, wird dann aber rausgestrichen und fĂŒr die spĂ€teren Kapitel aufgehoben. Daher die ausdrĂŒckliche Bitte: Forderungen oder Handlungsempfehlungen nur in den entsprechenden Kapiteln zu stellen.

Sicherlich habt Ihr auch viele Verbesserungsmöglichkeiten. In dem Bereich der Online-AG des Beteiligungswerkzeuges könnt Ihr die gerne vorbringen! Und wer sich an der Weiterentwicklung der Prozesse und der Software beteiligen möchte, kann dies Ende Original-Link -->ĂŒber die dazugehörige Mailingliste machen.

Ende Original-Link -->http://enquetebeteiligung.de/