Nach langem Hin und Her in den letzten Monaten gibt es nun eine offizielle Adhocracy-Instanz für die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Nachdem die Koalitionsmehrheit in der IuK-Kommission des Bundestages die Einführung eines Bürgerbeteiligungswerkzeuges vorerst gestoppt hat, ist es nun einer Initiative einiger Sachverständiger zu verdanken, dass die Beteiligung des 18. Sachverständigen doch noch starten kann.
Ich hoffe, dass die Onlinebeteiligungs-AG sich jetzt schnell auf Verfahren einigt, die auch eine wirkliche Mitsprache ermöglichen. Eine Beteiligung lediglich in Form einer unverbindlichen Anhörung ist uns nicht genug. Nur wenn die Diskussionsergebnisse aus Adhocracy auch wirklich Eingang in die Arbeit und Berichte der Projektgruppen findet, werden sich Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Expertise und ihren Meinungen auch einbringen.
DIE LINKE hat daher für die Erarbeitung der Beteiligungsprozesse einige Kriterien formuliert (PDF) und wird diese in die Beratungen der Onlinebeteiligungs-AG einbringen.
Na, na, na, ist das rechtlich auch überprüft?
@Axel, ja das sehe ich auch so, ob es richtlich überprüft worden ist!
Na endlich!
Die Diskussionen bei Adhocracy drohen bereits wieder einzuschlafen… Hoffentlich wird das noch rechtzeitig was mit dem Konzept für die Beteiligung, sodass die Teilnehmenden motiviert werden wieder einzusteigen.