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Rechtliche Prüfung zu Adhocracy

Donnerstag, 24. Februar 2011

Ich begrüße das heutige Ergebnis der rechtlichen Prüfung zur Betreuung von Adhocracy. Die Prüfung hat ergeben, dass das Sekretariat der Enquete-Kommission das Tool betreuen darf, auch wenn es außerhalb des Deutschen Bundestages liegt. Die Vorgehensweise wurde heute auch durch den Ältestenrat des Bundestages gebilligt. Damit besteht die notwendige Rechtssicherheit. Jetzt gehen wir den nächsten Schritt.

Mit dem Kommissions-Sachverständigen Alvar Freude habe ich bereits besprochen, die Adhocracy-Entwickler zu bitten, alle Kommissionsmitglieder, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie das Sekretariat so schnell wie möglich in die Feinheiten des Tools einzuweisen. Ich möchte die Veranstaltung in der nächsten Sitzungswoche durchführen. Dafür habe ich den 14. März um 18 Uhr vorgeschlagen.