Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Archiv für die Kategorie ‘Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz’

ExpertengesprÀch zu IPv6

Montag, 14. Mai 2012

Kurzinfo: Am 21. Mai 2012 findet, wie Constanze Kurz schon berichtet hat, von 15.00 bis 18.00 Uhr ein öffentliches ExpertengesprÀch zu IPv6 statt.
Bis zum 15. Mai, 12 Uhr, kann man sich noch als Gast anmelden.

Weitere Informationen und Anmeldung

 

IPv6 im FĂŒnften Zwischenbericht

Sonntag, 29. April 2012

FĂŒr die Anhörung der Projektgruppe “Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz” der EnquĂȘte-Kommission zum Thema IPv6 am 21. Mai, ĂŒber die ich gestern
schrieb und fĂŒr die ich um Fragen bat, haben mich ein paar E-Mails mit Nachfragen erreicht. Ich möchte die Antworten hier öffentlich machen, denn die Fragen drehten sich darum, ob die Kommission das Thema IPv6 nicht bereits behandelt hĂ€tte. TatsĂ€chlich war es in der Projektgruppe Datenschutz und in der Projektgruppe NetzneutralitĂ€t angesprochen worden.

In dem von der Kommission mehrheitlich beschlossenen Vierten Zwischenbericht vom 2. Februar 2012 zum Thema NetzneutralitĂ€t (pdf, Bundestagsdrucksache 17/8536) ist auf Seite 17f. das Protokoll IPv6 in GrundzĂŒgen erklĂ€rt. Die knappen Handlungsempfehlungen der Projektgruppe erwĂ€hnen IPv6 nicht mehr.

In dem ebenfalls bereits beschlossenen FĂŒnften Zwischenbericht vom 15. MĂ€rz 2012 zum Thema Datenschutz und Persönlichkeitsrechte (pdf, Bundestagsdrucksache 17/8999) findet sich zu IPv6 wenig, obwohl in der Projektgruppe durchaus darĂŒber gesprochen wurde. Die Bestandsaufnahme, die in den ersten fĂŒnfzig Seiten dargelegt ist, erwĂ€hnt IPv6 gar nicht, auch in den Handlungsempfehlungen auf den folgenden knapp zehn Seiten wird nicht darauf eingegangen.

Keinerlei Handlungsempfehlungen zu diesem wichtigen Thema abzugeben, damit haben sich einige Abgeordnete und einige SachverstĂ€ndige nicht abfinden wollen. Daher landeten sie in einem Sondervotum der Fraktionen von SPD, Linken und GrĂŒnen, der sich die SachverstĂ€ndige Annette Mühlberg anschloss (und in einigen Punkten wie dem folgenden auch ich selbst). Der Unterpunkt “Datenschutz auf technischer Ebene (Deep Packet Inspection und IPv6)” ab Seite 83 in diesem Sondervotum enthĂ€lt folgende Empfehlung:

»Mit Nutzung von IPv6 ist es daher technisch möglich, jedem internetfähigen Endgerät eine dauerhafte, nur einmal vergebene IP-Adresse zuzuweisen. Somit ist die Kommunikation eines einzelnen Endgerätes theoretisch über Jahre hinweg nachvollziehbar.
Dem Deutschen Bundestag wird empfohlen,
[...] Internet-Zugangsanbieter zu verpflichten, ihren Kunden ohne Mehrkosten die Auswahl zwischen dauerhaft festen und wechselnden IP-Adressen für ihre Anschlüsse beziehungsweise Endgeräte anzubieten.«

FĂŒnfter Zwischenbericht vom 15. MĂ€rz 2012, Seite 83f.: http://www.bundestag.de/internetenquete/dokumentation/Datenschutz/Zwischenbericht_Datenschutz_Persoenlichkeitsrechte_1708999.pdf

Der Vorschlag kam ursprĂŒnglich aus Adhocracy, also vom “18. SachverstĂ€ndigen”, war allerdings nicht mehrheitsfĂ€hig. Daher wurde er Teil des Sondervotums.

Expertenanhörung IPv6

Samstag, 28. April 2012

Nach der zurĂŒckliegenden Sitzung der EnquĂȘte-Kommission am 23. April, die wie immer aufgezeichnet wurde, ging die Arbeit noch am selben Tag in den Projektgruppen weiter. Die Projektgruppe “Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz” kam dabei ĂŒberein, eine Expertenanhörung durchzufĂŒhren. Der Termin wird aller Voraussicht nach der 21. Mai sein, Sitzungsbeginn 15 Uhr bis ca. 18 Uhr. Worum soll es gehen?

Das ExpertengesprÀch soll das Thema IPv6 vertiefen. Es wird darum gehen, die Grundprinzipien zu verstehen, vor allem aber die Auswirkungen der derzeit stattfindenden Umstellung der Protokolle. Auch die Privacy Extensions von IPv6 sollen besprochen werden, zum einen auf Seiten der Nutzer und ihrer GerÀte, zum anderen bei den Providern. Der Fokus wird nicht nur auf dem Thema Datenschutz liegen, sondern in dieser Projektgruppe besonders auf Sicherheitsaspekten und Machbarkeit.

Es soll eine öffentliche Anhörung werden, und wir können dort auch Fragen erörtern, die interessierte BĂŒrger haben. Deshalb möchte ich gern dazu auffordern, solche Fragen zu stellen. Was sind die Problemstellungen, die Ihnen im Bereich Sicherheit, Machbarkeit oder Datenschutz bei IPv6 wichtig sind?

Wie geht es weiter in der EnquĂȘte-Kommission?

Mittwoch, 15. Februar 2012

Alvar schrieb vor einigen Tagen schon ĂŒber das derzeitige Arbeitsprogramm, den Zeitplan sowie die Frage, wann die Arbeit beendet werden und ob und wann ein stĂ€ndiger Ausschuss des Bundestages die Kommission ersetzen sollte: Wie die Union die ungeliebte Internet-EnquĂȘte absĂ€gen will. Es geht im Kern um die Frage, ob es einen Automatismus geben soll, dass also die Arbeit im Sommer endet, oder ob die inhaltliche Arbeit der Projektgruppen abgeschlossen werden soll, auch um den Preis, den Bericht erst nach dem Sommer fertigzustellen.

Um sich eine eigene Meinung zu der Diskussion zu bilden, hilft vielleicht das Nachlesen im Ende Original-Link -->Beschluss zur Einsetzung (pdf, unter VI. Zeitplan) und auch ein Blick auf die nĂ€chsten Arbeitsschritte: Neben neun Sitzungen der verschiedenen Projektgruppen sowie voraussichtlich vier Klausurtagungen bis Ende MĂ€rz wird die 15. Sitzung der EnquĂȘte-Kommission am 19. MĂ€rz, ab 14 Uhr, stattfinden. Sie wird sich als öffentliche Anhörung mit dem Strukturwandel der politischen Kommunikation und Partizipation befassen.

Die Anhörungen waren aus meiner persönlichen Sicht bisher die Highlights in der Arbeit der Kommission: inhaltlich vielschichtig und oft tiefsinnig, angenehm dialogisch durch das meist recht offene Frage-Antwort-Vorgehen, kaum Parteienstreitereien. Allerdings bedeuten sie natĂŒrlich auch zusĂ€tzliche Arbeit, da die Ergebnisse in die Projektgruppen einfließen.

FĂŒr den 23. April ist dann ein weiteres Zusammenkommen der Kommission geplant. Hier sollen die Zwischenberichte zweier Projektgruppen verabschiedet werden: “Bildung und Forschung” sowie “Zugang, Struktur, Sicherheit”. Ich kann nur hoffen, dass es Ende Original-Link -->im siebenten Kreis der Demokratie nicht wieder stundenlang um Verfahrensfragen gehen wird, sondern die Arbeit der Projektgruppen besprochen und tatsĂ€chlich verabschiedet werden kann.

Es stehen (im Erfolgsfall) danach noch die Berichte der derzeit arbeitenden Projektgruppen “Demokratie und Staat” sowie “Wirtschaft, Arbeit, Green IT” aus. Allerdings dĂŒrfte ein Beschluss zur Beendigung der EnquĂȘte im Sommer vor allem die noch ausstehenden vier Projektgruppen “Kultur, Medien, Öffentlichkeit”, “InteroperabilitĂ€t, Standards, Open Source”, “Internet Governance” und “Verbraucherschutz” tangieren, da ihre Arbeit noch nicht begonnen hat.

Vielleicht wird ja auch ein Mehrheitsbeschluss das Ende der EnquĂȘte im Sommer einleiten oder aber die Weiterarbeit beschließen. Ob die SachverstĂ€ndigen dann nach Parteienproporz abstimmen, wird sicher spannend.

“Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz” – VorschlĂ€ge fĂŒr das Arbeitsprogramm gesucht

Freitag, 12. August 2011

Als Vorsitzender der Projektgruppe “Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz” lade ich Sie herzlich ein, auf der Ende Original-Link -->Beteiligungsplattform der Enquete VorschlĂ€ge fĂŒr unser Arbeitsprogramm zu machen. Um diese Themen wird es u.a. gehen:

  • Welche politischen und staatlichen Maßnahmen sind geeignet, den Zugang zum Internet fĂŒr Nutzer, Unternehmen und Diensteanbieter zu verbessern?
  • Welche politischen und staatlichen Maßnahmen sind geeignet, die Struktur des Internets (Schwerpunkt auf Infrastruktur und Basisdienste) zu verbessern?
  • Welche politischen und staatlichen Maßnahmen sind geeignet, das Internet selbst und seine Nutzer vor AusspĂ€hung, Sabotage und Missbrauch zu schĂŒtzen?

FĂŒr unsere Projektgruppe rege ich an, diese Themen in der ersten Projektphase durch genauere Fragestellungen zu konkretisieren. Die Chance, dass die Fragestellungen im weiteren Verlauf berĂŒcksichtigt werden, steigt erheblich, wenn Sie dabei folgende Tipps beherzigen:

  • Handlungsorientierte Fragestellung statt Zustandsbeschreibung. Als Beispiel: “Soll der Breitbandnetzausbau durch mehr Geld fĂŒr Infrastrukturmaßnahmen gefördert werden?”, statt “Der Breitbandausbau dauert zu lange!”.
  • Bitte erlĂ€utern Sie Ihre Fragestellung und begrĂŒnden Sie sie:
    * Welche Problemstellung liegt der Frage zugrunde und soll durch die Antwort gelöst werden?* Was mĂŒssen die Mitglieder der Enquete-Kommission wissen, um diese Frage fĂŒr sich zu entscheiden?

    * Welche Elemente der Problemstellung könnten besonders wichtig sein?

    * Warum ist die Beantwortung dieser Frage fĂŒr die Projektgruppe besonders relevant und wichtig?

Ende Original-Link -->Bitte reichen Sie Ihre Anregungen bis zum 21. August auf der Beteiligungsplattform ein. Die Enquete-Kommission wird die Projektgruppe in KĂŒrze einsetzen. Innerhalb von etwa sechs Monaten soll sie ihre Handlungsempfehlungen erarbeiten. Wir freuen uns auf rege Beteiligung.