Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Axel E. Fischer
19. April 2013 von Axel E. Fischer | Kommentierung geschlossen

Die Zukunft hat begonnen

Die Enquete-Kommission hat ihre Arbeit erfolgreich beendet. Mit insgesamt 14 sach- und fachkundigen Berichten wird sie ihrem Auftrag mehr als gerecht. Wir alle sind stolz darauf, mit unserer Bestandsaufnahme und unseren über 100 Handlungsempfehlungen ein bisher einzigartiges Kompendium rund um die digitale Gesellschaft vorzulegen. Um diese Ergebnisse zu erzielen, hat die Enquete wertvolle, manchmal auch schwierige Diskussionen geführt. Nicht immer konnten wir einen Konsens finden. Zudem stellen uns akute Probleme wie die digitale Spaltung der Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren. Die Grundlagen sind geschaffen, aber wir müssen die Arbeit in der Sache unbedingt fortsetzen!

Der Enquete-Kommission ist es gelungen, sehr weit nach vorn zu blicken. Der Kardinalfehler, den Handlungsempfehlungen früherer Enquete-Kommissionen keine Taten folgen zu lassen, darf sich nicht wiederholen! Der von uns angeregte Bundestagsausschuss Internet und digitale Gesellschaft, der in der Bundesregierung entsprechend abgebildet werden sollte, ist ein adäquates Mittel, um die Themen der Digitalisierung dauerhaft im Parlament, in der Politik und in der Gesellschaft zu verankern.

Überreichung des Berichts an den Direktor beim Deutschen Bundestag. Die Fragen der digitalen Gesellschaft stellen ein ebensolches Querschnittsthema dar wie etwa die Umweltpolitik. Einst als Nischenthema abgetan, werden Umweltbelange heute jederzeit mitbedacht und sind wesentlicher Bestandteil politischer Entscheidungen. Die Visionäre von damals waren Vorreiter – von manchen belächelt, aber von unbestreitbarer Weitsicht. Ähnlich wie die Umweltpolitik oder Fragen des demografischen Wandels gehört auch das Internet zu den unausweichlichen Zukunftsfragen. Es ist an uns, im Hier und Jetzt die entscheidenden Weichen zu stellen. Noch sind wir in der Lage, die Richtung zu bestimmen – die richtige Richtung!

 

 

Der Vorsitzende der Internet-Enquete, Axel E. Fischer, überreicht nach der abschließenden Behandlung im Plenum des Deutschen Bundestages den Kommissionsbericht an den Direktor beim Deutschen Bundestag, Staatssekretär Dr. Horst Risse.

Schlechtes Online-Benehmen verhindert gute Diskussionen. Was muss sich ändern, damit der Austausch im Netz wieder Spaß macht? Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” des Deutschen Bundestages experimentiert mit neuen Formen der Bürgerbeteiligung und lädt zu einer Blogparade ein.

Update: Auf Wunsch der möglichen Teilnehmer, doch noch etwas Zeit zu haben, haben wir den “Einsendeschluß” auf Sonntag, den 16.12 verschoben. Wer jetzt also noch nicht hat – ran!

Enquete, was ist das?
Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” des Deutschen Bundestages beschäftigt sich in verschiedenen Projektgruppen mit der Frage “Was sollte der Bundestag wissen zum Thema Internet”. Hier hat jeder Bürger und jede Bürgerin die Möglichkeit, sich z.B. mit Handlungsempfehlungen an den Projektgruppen zu beteiligen, die regelmäßig in die Arbeit der Projektgruppen einfließen.

Am Ende stehen Empfehlungen an den Deutschen Bundestag, die in einem offiziellen Schriftstück des Parlaments, einer Drucksache, festgehalten und zur Grundlage zukünftiger Gesetze werden können. Wie so ein Bericht aussieht, kann man zum Beispiel hier am Beispiel Medienkompetenz sehen.

Die Gruppe “Medien, Kultur, Öffentlichkeit” möchte nun noch einen Schritt weitergehen und in ihrem Bericht die Ergebnisse dieser Blogparade dokumentieren. Ziel soll es sein, neben den von der Projektgruppe bearbeiten Inhalten (siehe Arbeitsprogramm hier) dem Leser weitere Denkanstöße zu geben.

Was sind Ihre Top 3-Regeln für Kommunikation im Netz?
Reicht es, die Regeln zu verschärfen und den Laden nachts abzuschließen, damit keine Trolle ihr Unwesen treiben können? Ist der digitale Meinungsaustausch vielleicht eine völlig neue Kulturtechnik, die erst einmal erlernt sein will? Oder gelten offline wie online die gleichen Regeln für eine gelungene, respektvolle Kommunikation? Wie schädlich ist Anonymität? Brauchen wir einen “Aufstand der Anständigen”, eine digitale Zivilcourage?

Was kann der Gesetzgeber tun? Muss er überhaupt etwas tun? In diesem Rahmen werden Beiträge oder Statements gesucht, die den Enquete-Mitgliedern helfen, Handlungsempfehlungen für den Bundestag zu formulieren und die Diskussion voranbringen. Geplant ist mindestens, die Artikel mit Verfasser, Überschrift und Kurzbeschreibung im Bericht aufzunehmen.

Wer wird das lesen und warum soll ich dort mitmachen?
Empfänger des Berichtes sind zuallererst die Abgeordneten des Bundestages. Selbstverständlich wird aber ein solcher Bericht (gerade aus der Projektgruppe “Kultur”) in den Ländern und Institutionen weitergereicht und aufmerksam studiert und zitiert.

Anders formuliert: Dies ist eine Chance, einen Kreis von Lesern zu erreichen, die sich sonst weniger mit diesen Themen auseinandersetzen würden und die erst recht nicht “im Internet” nach Diskussionen schauen würden. Zum Vergleich: Der Ende Original-Link -->letzte Bericht einer andere Enquete-Kommission nur zum Thema “Kultur in Deutschland stammt aus dem Jahre 2007.

Rahmenbedingungen
Bitte schreiben Sie Ihren Beitrag bis zum 16. Dezember 2012 in Ihrem Blog und weisen uns
entweder durch Verlinkung zu diesem Beitrag, hier in den Kommentaren, auf Ende Original-Link -->Twitter, Hashtag: Ende Original-Link -->#eidg oder per E-Mail [enquete.internet@bundestag.de] auf Ihren Artikel hin. Anders als bei einer normalen Blogparade kann dieses auch gerne ein bereits erschienener Artikel sein.

Für allgemeine Anregungen / Hinweise / Kritik verwenden Sie Ende Original-Link -->bitte die anderen Kanäle.

Die Projektgruppe Medien, Kultur, Öffentlichkeit der Enquete-Kommission freut sich auf spannende Beiträge!

Constanze Kurz
17. Juli 2012 von Constanze Kurz | Kommentierung geschlossen

Unterstützung der Projektgruppen

Derzeit ist bekanntmaßen parlamentarische Sommerpause. Dennoch geht die Arbeit weiter, einige Arbeitsgruppen rufen zur Ende Original-Link -->Mitarbeit auf.

Um die vom Netz ausgelösten oder unterstützten Veränderungen bei kreativem Schaffen und der Wahrnehmung von Kunst wird es (neben weiteren Themen) in der neuen Enquête-Projektgruppe “Kultur, Medien, Öffentlichkeit” gehen. An dieser Arbeit kann Ende Original-Link -->man sich beteiligen. Es ist ein weiteres Experiment, um neue Formen der Mitarbeit in der seit Februar 2011 angebotenen Plattform Adhocracy zu testen: Die Texte für den Zwischenbericht sollen gemeinschaftlich geschrieben werden, bevor sich die Projektgruppe nach der Sommerpause am 10. September in öffentlicher Sitzung wiedertrifft.

Und für die Ende Original-Link -->Projektgruppe “Demokratie und Staat” können Vorschläge und Bewertungen zu den Handlungsempfehlungen gemacht werden. Hier ist eine lange Liste der Themen, bei denen man sich einbringen kann:

  • Anonymität und Pseydonymität im Netz
  • Staat und Ãœberwachung der Netzkommunikation
  • Öffentlichkeit im Netz
  • Vermachtung
  • Petitionen und e-Petitionen
  • Digitale Spaltung
  • E-Justiz
  • Einbeziehung von Sachverstand: Online-Anhörungen etc
  • Ãœbertragung und Archivierung von Parlamentsdebatten, auch von Städten und Gemeinden
  • Freiheit im Netz und Staat
  • Transparenz
  • Partizipation
  • Informationsfreiheit und Open Data

Da sind doch ein paar echte Kracher dabei, oder?

Axel E. Fischer
15. Juni 2012 von Axel E. Fischer | Kommentierung geschlossen

Bundestag verlängert die Arbeit der Internet-Enquete

Das Plenum des Deutschen Bundestages hat gestern Nachmittag für den Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP gestimmt, nach dem die Projektgruppen der Enquete-Kommission ihre Beratungen zum Jahresende 2012 abschließen sollten, so dass sich anschließend der Deutsche Bundestag mit den Ergebnissen befassen kann Ende Original-Link -->(BT-Drucksache 17/9939).

Ich freue mich über diesen Beschluss, der übrigens einstimmig gefasst wurde. Es ist gut, dass der Deutsche Bundestag unserer Kommission mehr Zeit einräumt, um alle Themen angemessen zu bearbeiten. Damit erkennt das Parlament die herausragende Bedeutung der Digitalisierung für unsere Gesellschaft an. Mit dem neuen Zeitplan können nun auch die in dieser Woche gestarteten Projektgruppen ihren im Einsetzungsbeschluss Ende Original-Link -->(BT-Drucksache 17/950) festgehaltenen Arbeitsauftrag erfüllen.

Die neu gestarteten Projektgruppen befassen sich mit den Themen

  • Kultur, Medien, Öffentlichkeit
  • Interoperabilität, Standards, Open Source
  • Internationales und Internet Governance
  • Verbraucherschutz

In der nächsten Enquete-Sitzung am 25. Juni 2012 werden wir die Handlungsempfehlungen zu Bildung und Forschung sowie die Bestandsaufnahme zu Demokratie und Staat verabschieden. Der nächste Zwischenbericht wird der zum Thema Bildung und Forschung sein – unser sechster Zwischenbericht.

 

Alvar C. H. Freude
14. Mai 2012 von Alvar C. H. Freude | Kommentierung geschlossen

Expertengespräch zu IPv6

Kurzinfo: Am 21. Mai 2012 findet, wie Constanze Kurz schon berichtet hat, von 15.00 bis 18.00 Uhr ein öffentliches Expertengespräch zu IPv6 statt.
Bis zum 15. Mai, 12 Uhr, kann man sich noch als Gast anmelden.

Weitere Informationen und Anmeldung