Anders als im Blogbeitrag vom Mai von mir geschrieben, wird der Deutsche Bundestag nun am 30. Juni über den Zwischenbericht der Enquête-Kommission diskutieren, also am selben Tag, an dem morgens die Beratung der Gesetzesentwürfe zum Atomausstieg vorgesehen ist. Für den Enquête-Zwichenbericht ist abends ab 19.20 Uhr eine halbe Stunde vorgesehen.
Ob es eine tatsächliche Diskussion geben wird oder ob die Reden zu Protokoll gegeben werden, wird sich erst herausstellen. Wer noch etwas länger wachbleiben mag, der kann ab 23.25 Uhr auch noch die Beratung über die Einhaltung der Datenschutzgesetze bei der Übermittlung der Fluggastdaten verfolgen. Hier liegt allerdings die Vermutung nahe, dass keine tatsächliche Debatte mehr stattfinden wird.
Am Montag zuvor, als am 27. Juni, wird die Enquête-Kommission ihre nächste öffentliche Sitzung abhalten. Hier dürfte es ab 15 Uhr für die Berichte aller vier Projektgruppen in einen Marathon gehen. Allein für den über hundert Seiten umfassenden Bericht der Projektgruppe Urheberrecht sind aufgrund der Ergänzungen, Alternativtexte, Mehrheits-, Minderheits-, und Sondervoten um die siebzig Abstimmungen nötig. Es kann also eine Weile dauern in der zeitversetzten Übertragung ab 20 Uhr auf http://www.bundestag.de/.
Andererseits werden nun auch die unterschiedlichen Sichtweisen und Handlungsempfehlungen offenbar, mit der sich die geneigte Öffentlichkeit auseinandersetzen kann. Anlässlich der Handlungsempfehlungen und wegen der gefühlten Halbzeit der Enquête-Kommission häufen sich gerade die Anfragen von Journalisten, die eine Einschätzung zum Erfolg der Kommission erfahren wollen. Nach der Sitzung der Enquête-Kommission kann man das inhaltliche Teilergebnis dann konkret nachlesen, zu Erfahrungen mit der Arbeitsweise im Bundestag kann ich mich dem Beitrag von Wolfgang Schulz inhaltlich vollumfänglich anschließen.