Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Archiv für die Kategorie ‘Urheberrecht’

Abstimmung zum Thema Urheberrecht

Donnerstag, 19. Mai 2011

Vor der nächsten Sitzung der Enquête-Kommission am 27. Juni, zu der man sich bis zum 20. Juni anmelden kann, ist noch viel zu tun. Es finden die Sitzungen der Projektgruppen statt, die Arbeit an den Handlungsempfehlungen geht weiter, auch die Erstellung der Sondervoten. Außerdem wird in der 111. Sitzung des Deutschen Bundestages am 26. Mai 2011 der Enquête-Tätigkeitsbericht Thema sein.

F√ľr die Adhocracy-Beteiligungsplattform unter Ende Original-Link -->enquetebeteiligung.de, die seit Ende Februar online ist, wird weiterhin tatkr√§ftige ehrenamtliche Unterst√ľtzung gesucht. Derzeit sind dort √ľber 1.450 Nutzer angemeldet, denen √ľber vierhundert Papiere zur Bewertung und Kommentierung zur Verf√ľgung stehen. Und es k√∂nnen nat√ľrlich √Ąnderungsantr√§ge zu den Arbeitstexten eingebracht werden.

F√ľr die Ende Original-Link -->Projektgruppe Urheberrecht k√∂nnen noch bis zum 29. Mai Vorschl√§ge und Bewertungen zu den Handlungsempfehlungen gemacht werden. Die geneigten Blogleser sind also aufgerufen, bis Ende Mai zur Abstimmung zu schreiten, was direkt bei jedem Vorschlag selbst erfolgen kann. Je nach Zustimmung kann der Pfeil einfach nach oben oder nach unten angeklickt werden.

Also los, keine Ausreden! Vorschl√§ge einfach mal lesen, Zustimmung oder Ablehnung signalisieren, gegebenenfalls √Ąnderungen vorschlagen.

Handlungsempfehlungen: Jetzt Vorschläge machen!

Dienstag, 03. Mai 2011

Die bestehenden vier Projektgruppen der Enqu√™te-Kommission kommen so langsam zu ihrem Ende ‚Äď und da wird √ľber die Handlungsempfehlungen diskutiert.

Daher rufen wir alle Internet-Nutzer dazu auf, Vorschl√§ge f√ľr Handlungsempfelungen auf unserer Ende Original-Link -->Online-Beteiligungs-Plattform Adhocracy einzureichen, √ľber diese¬†abzustimmen und sie zu kommentieren! F√ľr drei von vier Projektgruppen ist das m√∂glich: Ende Original-Link -->Netzneutralit√§t, Ende Original-Link -->Urheberrecht und Ende Original-Link -->Datenschutz. Die Projektgruppe Ende Original-Link -->Medienkompetenz ist leider nicht mehr offen, aber dennoch k√∂nnen Vorschl√§ge f√ľr Handlungsempfehlungen per E-Mail an Ende Original-Link -->enquete.internet@bundestag.de mit der Bitte um Weiterleitung an die Kommissionsmitglieder geschickt werden, die dann in unsere Beratung mit einflie√üen. Dies geht nat√ľrlich auch √ľber alle anderen Wege, Kontaktdaten stehen in der Spalte rechts.

TIPP: Je fr√ľher ein Vorschlag eingereicht wird, desto mehr Zeit hat er Stimmen und Kommentare zu sammeln!

Leider startete die Online-Beteiligung erst relativ sp√§t. Daher konnte ‚Äěder 18. Sachverst√§ndige‚Äú ‚Äď also alle Internet-Nutzer ‚Äď bisher nur teilweise eingebunden werden. Wir beachten auch die bisherigen Vorschl√§ge aus der Zeit vor den Handlungsempfehlungen. Aber da das wichtigste sowieso die nun anstehenden Handlungsempfehlungen sind, ist es besonders wichtig hier Ende Original-Link -->teilzunehmen. Also: Vorschl√§ge einreichen, kommentieren, abstimmen!

Experiment: Sachverstand aus der Crowd?

Freitag, 18. Februar 2011

Ende Januar hat der √Ąltestenrat des Bundestages den Entschluss der Enqu√™te-Komission f√ľr Internet und Digitale Gesellschaft, Ende Original-Link -->Adhocracy als Plattform f√ľr die B√ľrgerbeteiligung einzuf√ľhren, “gekippt“.

Bei Adhocracy geht es um ein Kooperations- und Entscheidungsfindungtool, das den Prinzipien der “Liquid Democracy” angelehnt ist.

Auf der Website des Bundestags wird das so erkl√§rt: “Mit Adhocracy (einem Onlinetool zur Verwaltung von direkteren Demokratieprozessen d. Red.) sollen interessierte B√ľrgerinnen und B√ľrger noch besser an der Arbeit der Kommission beteiligt werden. Sie dient als Angebot an die √Ėffentlichkeit, Sachverstand, Meinungen und Vorschl√§ge zu den einzelnen Arbeitsfeldern einzubringen. Die B√ľrger k√∂nnen online Texte bearbeiten und kommentieren, Vorschl√§ge bewerten und an Abstimmungen teilnehmen. Je nach Interesse und Zeitbudget kann sich der sogenannte “18. Sachverst√§ndige” auf unterschiedlichster Ebene einbringen.” (bundestag.de)

Am kommenden Montag, 21.2.2011 tagt nun die Enquête-Kommission, um das weitere Vorgehen zu beraten.

Sollte es keine zentrale Plattform zur Einbeziehung der √Ėffentlichkeit geben, die √ľber das bestehende Forum hinausreicht, w√ľrde dies dem Selbstanspruch der Enqu√™te meines Erachtens nach nicht gerecht werden.

Um diesem von mir so empfundenen Missstand entgegenzuwirken habe ich mich entschieden, das Verfassen eines Textbeitrages f√ľr die Projektgruppe Urheberrecht quasi “√∂ffentlich auszuschreiben”.

Markus Beckedahl hatte die gleiche Idee und Ende Original-Link -->ruft zur ¬†Unterst√ľtzung auf:

Meine Vorgehensweise wäre eigentlich, ein Pad zu eröffnen und alle einzuladen, daran kollaborativ mitzuschreiben.

Ich sage mir: Warum nicht mal ausprobieren? Wir haben ja zwischenzeitlich so einige Dinge auf den Kopf gestellt im Bundestag. Und langsam wird es Zeit, dass der “18. Sachverst√§ndige” auch nicht nur den Spa√ü des “Rumzupampens” hat, sondern auch mal in die Arbeit eingebunden wird ;-)

Da es mit Adhocracy offensichtlich noch einen Moment dauern könnte rufe ich alle dazu auf, in einem Ende Original-Link -->Etherpad, das ich anlegt habe, gemeinsam an dem Text zu schreiben. Ich werde ihn dann in die Projektgruppe der Enquête tragen.

Dieses Vorgehen ist nat√ľrlich nur die zweite Wahl, denn:

  • erstens ist es undurchsichtig und intransparent,
  • zweitens sollte der “18. Sachverst√§ndige” eine eigene (angemessen vernehmbare) Stimme haben und nicht davon abh√§ngig sein, dass andere Sachverst√§ndige seine Beitr√§ge unter ihrem Namen in die Kommission tragen,
  • drittens ist der “18. Sachverst√§ndige” zwar in den √∂ffentlichen Sitzungen vertreten, nicht aber (anders als alle anderen Sachverst√§ndigen) in den (nicht√∂ffentlichen!) Projektgruppen,
  • viertens ist es – glaube ich – nicht im Sinne der Enqu√™tekomission, dass wir Sachverst√§ndigen ihre Regelungen derart “sch√∂ninterpretieren”.

Deshalb w√ľrde ich weiterhin die Einf√ľhrung von Adhocracy bevorzugen ( Ende Original-Link -->weswegen ich auch gemeinsam mit anderen Sachverst√§ndigen in der Sondersitzung der Enqu√™te am Montag einen entsprechenden Antrag stelle).

Damit der “18. Sachverst√§ndige” jedoch auch schon zu Wort kommt, bis es zu dieser Frage zu einem Ergebnis gekommen ist, und um zu zeigen, was die Alternativen zur Einf√ľhrung von Adhocracy sind, Ende Original-Link -->bitte ich den “18. Sachverst√§ndigen” hiermit um das Verfassen des von mir √ľbernommenen Textbeitrages der Projektgruppe Urheberrecht.

Damit es nicht zu Enttäuschungen kommt:

Da letztlich ich f√ľr das was ich dort einreiche geradestehen muss, werde ich nat√ľrlich nur das in die Projektgruppe hineintragen, wof√ľr ich auch bereit bin den Kopf hinzuhalten.

Es muss nat√ľrlich allen, die mitmachen, klar sein, dass dies ein Experiment ist und ich nur mit minimalem Aufwand da heranschreiten kann. Ich muss nat√ľrlich gucken, ob das was ich in die Projektgruppe einbringe, dort auch mit getragen wird – bedenkt bitte, dass im Grunde kein Text so aus den Enqu√™tegruppen herauskommt, wie er hinein gebracht wurde. Es folgt immer das, was ich “Texttetris” nenne: Einzelne Textteile werden herumgeschoben, ver√§ndert, hier mal ein Wort herausgenommen, da noch einmal drei Abs√§tze auf einen Satz zusammen gek√ľrzt.

Der Abschnitt, der von uns mit einem ca. 3-seitigen Text gef√ľllt werden soll, hei√üt “Die Verbesserung des allgemeinen Bewusstseins f√ľr die Bedeutung des Urheberrechts als gesamtgesellschaftliche Aufgabe”. Eine kleine Anleitung dazu steht im Ende Original-Link -->Pad.

Ich w√ľrde mich sehr freuen, wenn das Experiment gelingen w√ľrde! Legt los im Ende Original-Link -->Pad unter Ende Original-Link -->https://pad.foebud.org/bewusstsein.

Das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft

Freitag, 29. Oktober 2010

Am 05. Mai 2010 konstituierte sich die Enquete ‚ÄěInternet und die digitale Gesellschaft‚Äú im Deutschen Bundestag. Siebzehn Abgeordnete und siebzehn Sachverst√§ndige erhielten den Auftrag, f√ľr den Bundestag Vorschl√§ge f√ľr eine zuk√ľnftige Politik zu diesem Zukunftsthema zu erarbeiten.

Aus der Enquete gingen Projektgruppen hervor, die sich mit den Schwerpunkten des Themas auseinandersetzen. Eine dieser Projektgruppen, deren Vorsitz ich f√ľhre, besch√§ftigt sich mit dem Thema ‚ÄěUrheberrecht‚Äú.

Bilder, Texte, Musik und Filme sind im Internet so frei verf√ľgbar wie nie zuvor. Was bedeutet Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft? Wie kann eine Neujustierung aussehen? Wie kann das Bewusstsein f√ľr den Wert geistigen Eigentums wachsen? Wie kann man eine Offenheit f√ľr neue Nutzungsformen schaffen?

Zum Erreichen des gemeinsamen Zieles, im Bereich der digitalen Medien eine neue Balance zwischen dem Schutz der Urheber, den Interessen der Nutzer und dem Verbraucherschutz sowie den Interessen der Verwerter und der Industrie zu finden, erhofft sich die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” eine stete, rege und inspirierende Diskussion.

Am 29. November 2010 wird die Enquete-Kommission ‚ÄěInternet und digitale Gesellschaft‚Äú eine Anh√∂rung zum Thema ‚ÄěUrheberrecht‚Äú durchf√ľhren. Unmittelbar danach beginnt die inhaltliche Arbeit der Projektgruppe, die sich bislang in drei Themenbl√∂cke teilt:

  1. Das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft: Bestandsaufnahme sowie technische, soziale und wirtschaftliche Herausforderungen
  2. Neue Vertriebs-/Verg√ľtungsformen und Gesch√§ftsmodelle im Internet
  3. Urheber- und Nutzerrechte

Sollten Sie Anregungen und Vorschl√§ge f√ľr weitere Fragestellungen haben oder sollten Sie eine Stellungnahme zu den Fragen und Themenbl√∂cken rund ums Urheberrecht abgeben wollen, freue ich mich und freuen wir uns auf Ihre Beitr√§ge im Blog oder im Forum. Die gewonnenen Erkenntnisse, Perspektiven und Schwerpunkte werden uns in der Projektgruppe sicherlich eine gro√üe Hilfe sein.

Die Einladung zur √Ėffentlichen Anh√∂rung der Enquete-Kommission ‚ÄěInternet und digitale Gesellschaft‚Äú, die Namen der geladenen Sachverst√§ndigen und den Fragenkatalog finden sie hier.

Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen!

Mit freundlichem Gruß,

Johannes Kahrs

Kurzprotokoll der Anhörung vom 7. Juli 2010

Montag, 09. August 2010

F√ľr die Anh√∂rung der Enqu√™te-Kommission im Juli, bei der eingeladene Sachverst√§ndige mit den Kommissionsmitgliedern √ľber die Auswirkungen der Digitalisierung diskutierten, liegt nun ein schriftliches Protokoll in einer gek√ľrzten Fassung vor.

Es lohnt sich durchaus ‚Äď falls die Zeit f√ľr das Anschauen des Ende Original-Link -->Videos der Anh√∂rung fehlt ‚Äď, die Fragen der Kommission und die Antworten der Sachverst√§ndigen nachzulesen. Ein ausgesprochen breites Themenspektrum wurde besprochen: von Informationsfreiheit √ľber Datenschutz, Medienkompetenz, Urheberrecht und Open Access bis hin zur Kommerzialisierung des Netzes.