Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Axel E. Fischer
15. September 2010 von Axel E. Fischer | 4 Kommentare

Gut eingestiegen: Mein Fazit der ersten Monate

In einem Interview mit dem GEMA-Mitgliedermagazin “virtuos” habe ich gestern ein rundum erfreuliches Fazit der ersten Monate der Enquete-Kommission gezogen. Ich freue mich, dass die Arbeit gut angelaufen ist: Wir haben die Zeit genutzt, um die Themen zu strukturieren und Gliederungen erarbeitet. Der Einstieg in die Diskussion ist gelungen, wir haben vier Projektgruppen eingesetzt. Die ersten Ergebnisse dieser vier Projektgruppen werden in den Zwischenbericht einfließen, den wir voraussichtlich Ende Mai dem Plenum des Deutschen Bundestages vorlegen werden.

In Interviews, aber auch in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, werden immer wieder tagesaktuelle Fragen angesprochen. Im gestrigen Interview kam etwa die Frage auf, inwieweit Pläne für den sogenannten Dritten Korb zur Novellierung des Urheberrechts in die Arbeit der Kommission einfließen werden. Ich habe im Interview erläutert, dass der Sinn von Enquete-Kommissionen gerade darin liegt, grundsätzliche Fragestellungen zu bearbeiten, und zwar langfristig und unabhängig vom tagespolitischen Geschäft. Die Verhandlungen zum “Dritten Korb” werden deshalb eher am Rande eine Rolle spielen. Andererseits sind mehrere Abgeordnete der Kommission Mitglieder der Fachausschüsse des Deutschen Bundestages, in denen die Detailarbeit – etwa für eine Novellierung des Urheberrechts – geleistet wird. Ihr Sachverstand fließt natürlich in die Enquete-Arbeit mit ein. Und unsere Sachverständigen bringen, teils selbst als Urheber, die Perspektive der Rechteinhaber mit ein.

Was muss sich tun, um das Verständnis für die Bedeutung des Urheberrechts in der Gesellschaft zu fördern? Ich glaube, dass sich dazu das Bewusstseins der Menschen für den Wert des geistigen Eigentums ändern muss. Das erreichen wir – und hier schließt sich der Kreis zur fünften Sitzung der Kommission am Montag – nur mit der Förderung von Medienkompetenz. Unter welchen Bedingungen laden zum Beispiel Nutzer Inhalte im Netz herunter? Was bedeutet das für den Urheber? Wie beim Urheberrecht und der Medienkompetenz greifen auch alle anderen Arbeitsbereiche der Kommission ineinander.

In den ersten vier Monaten hat die Enquete-Kommission eine solide Grundlage erarbeitet. Wir haben aber auch noch viel vor: Die Einsetzung acht weiterer Projektgruppen ist beschlossen, zwei öffentliche Anhörungen sind in Planung. Die heterogene Zusammensetzung unserer Enquete ist dabei ihre große Stärke: Abgeordnete und Sachverständige bilden gemeinsam das ganze Spektrum der Fragen zum Internet und der digitalen Gesellschaft ab. Gehen wir’s an.

4 Antworten auf “Gut eingestiegen: Mein Fazit der ersten Monate”

  1. Ben sagt:

    Auch mal als ganz grundsätzliche Fragestellung… Wie wäre es denn, wenn sich das Urheberrecht dem Verständnis der Gesellschaft anpasst und nicht umgekehrt?

  2. Richard M. sagt:

    Wie peinlich ist das denn? Der Vorsitzende kennt den Einsetzungsbeschluss zu seiner eigenen Enquete-Kommission nicht. Dort heißt es: “Der Deutsche Bundestag beauftragt die Enquete-Kommission insbesondere fol- gende Schwerpunkte – unabhängig von und zusätzlich zu aktuellen Gesetz- gebungsverfahren – zu untersuchen …” Von wegen also der 3. Korb oder auch das Leistungsschutzrecht (nicht wahr meine Herren von der CDU/CSU) habe darin nichts zu suchen!

  3. Ben sagt:

    @Richard: Verstehe ich nicht. Genau das sagt er doch?

  4. Lars sagt:

    @Ben (1. Beitrag)
    So ähnlich war auch mein Gedanke als ich das gelesen habe.

    Das Verständnis des Urheberrechtes hat sich schon geändert, die Musikindustrie hätte nur gerne wieder den Stand von vor dem Internet wieder. Ich spreche mit Musikindustrie speziell von Rechteverwertern und Labels nicht von den Künstern selbst.
    Die Schuld, das im Internet über Tausbörsen und andere Dienste die Privatkopie etwas aus dem Ruder gelaufen ist, liegt in erster Linie genau bei der Musikindustrie. Begonnen hat es ja damit das immer weniger bereit waren Müll für viel Geld zu kaufen. DRM, Abmahnungen & Co. zeigen ja das die Verwerter immer noch alles daran setzen diesen Status wieder herzustellen.

    Aber ich denke es ist Zeit das der Kunde wieder als Kunde und nicht als Feind angesehen wird. Es ist falsch mit immer neuen Gesetzen und Abmahnungen gegen seine Kunden vorzugehen. Fällt keinem auf das man sich so keine Freunde bei denen macht die das Geld einbringen?

    Der Kunde zeigt doch was er will, gute Ware zu einem anehmbaren Preis, frei Verfügbar im Internet. Und mit frei verfügbar meien ich das ich die Ware die ich kaufe auch so nutzen will wie ich will. Also unabhängig von System, Ort und Zeit.

    Die Industrie versucht immer wieder den Politikern, Medien (und damit dem Otto-Normal-Wähler) vorzugaukeln das Internet währe böse und die User wollen alles kostenlos haben.
    Ja und nein. Es gibt solche aber der Großteil ist schon bereit Geld für Dinge auszugeben die es wert sind. Die Margen sind nur plötzlich nicht mehr so hoch und das stösst einigen sauer auf.