Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Mit ‘Dialog’ getaggte Artikel

Und so wird der Sommer

Donnerstag, 08. Juli 2010

Unsere erste öffentliche Anhörung zum Stand der Digitalisierung in Deutschland hat den Mitgliedern am vergangenen Montag Impulse für die weitere Arbeit gegeben. Das Interesse im Netz an den teils brillanten Beiträgen der Sachverständigen war und ist groß. Manch einer der Online-Zuschauer war so gebannt von der immerhin vierstündigen Veranstaltung, dass er sich Ende Original-Link -->kaum losreißen konnte.

Doch wie wird der Sommer?

Auch wenn die Temperaturen steigen und die Deutschen doch nicht Weltmeister werden: Die Projektgruppen der Enquete werden in der Sommerpause online weiter arbeiten. Die drei Projektgruppen wollen bereits Ende des Jahres erste Ergebnisse vorlegen. Gleichzeitig bereiten wir derzeit die Einrichtung weiterer Projektgruppen vor.

Die inhaltliche Arbeit ist das eine. Aber die Enquete probiert auch neue Formen des Dialogs. Dieser Enquete-Blog und die Twittermeldungen aus der laufenden Sitzung sind Premieren für das Parlament. Eine eigens geschaffene Arbeitsgruppe wird in den nächsten Wochen weitere Formen des Online-Dialogs prüfen und entwickeln.

Ein Kommentator meines ersten Blogs fordert: Weniger Symbolpolitik. Das ist richtig und falsch zugleich. Politische Aktionen, die nur vordergründig Tatkraft vorspiegeln, sind überflüssig. Aber wir sollten den politischen Wert symbolischer Gesten nicht unterschätzen: Wenn der Innenminister einen Online-Dialog initiiert oder die Enquete-Kommission den online gestellten Fragen des „18. Sachverständigen“ in der Sitzung Gehör verschafft, dann sind dies Schritte in die richtige Richtung, die symbolisieren: Wir nehmen das politische Engagement der Menschen im Netz ernst.

Übrigens: Abgeordnete und Sachverständige machen auch Urlaub. Am besten offline.

Anpfiff für den Enquete-Blog

Dienstag, 29. Juni 2010

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat mit der Arbeit begonnen. Die ersten drei Projektgruppen sind eingesetzt, für den kommenden Montag  haben wir neun Experten in den Bundestag zu einer ersten öffentlichen Anhörung eingeladen. Als nächsten Schritt wollen wir den Dialog mit der interessierten Öffentlichkeit intensivieren. Dazu möchte ich Sie herzlich einladen.

Die Mitglieder der Enquete können in diesem Blog die Gelegenheit wahrnehmen, den Bürgerinnen und Bürgern ihre unterschiedlichen Sichtweisen darzulegen und mit ihnen zu diskutieren. Aus vielen Gesprächen weiß ich: Unser Thema brennt vielen Menschen auf den Nägeln, weil es (fast) jeden in seinem Alltag betrifft. Was passiert mit meinen Daten im Internet? Werden Zeitungsartikel im Netz demnächst Geld kosten? Ist Online-Banking wirklich sicher?

Der Deutsche Bundestag hat nicht nur das vielfältige Thema Netzpolitik aus der Nische geholt. Mit der Enquete-Kommission werden auch neue Formen des Bürgerdialogs erprobt. Wir möchten die Chance nutzen, über das Internet den direkten Kontakt zwischen Bürgern und Abgeordneten herzustellen. In diesem Sinne wird unser Enquete-Blog als Premiere in die deutsche Parlamentsgeschichte eingehen.:)

Ich wünsche mir, dass an dieser Stelle konstruktive und fruchtbare Dialoge und Auseinandersetzungen entstehen, die deutlich machen, dass man bei aller Schärfe in der Sache fair und respektvoll miteinander umgehen kann, um so die parlamentarische Tradition fortzuschreiben. In diesem Sinne: Lassen Sie uns wissen, was Ihnen wichtig ist!