Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Mit ‘18. Sachverständiger’ getaggte Artikel

Bitte mitmachen

Dienstag, 01. März 2011

Die Ende Original-Link -->Beteiligung der Öffentlichkeit ist für uns ein wichtiger Bestandteil der Arbeit der Enquete-Kommission. Deshalb haben wir uns von Anfang an für die Bereitstellung von Blog, Forum und Ende Original-Link -->Twitter-Kanal eingesetzt. Die Beteiligungsmöglichkeiten wollen wir mit der Nutzung von Adhocracy erweitern. Dies muss deshalb auch nicht der letzte Schritt bleiben.

Die erfolgreiche Arbeit an Texten verlangt Zeit, Engagement und die Bereitschaft aufeinander zuzugehen. Sie lässt sich nicht verordnen, kann aber auch erst dann beginnen, wenn eine Grundlage gelegt ist. Diese Grundlage bilden Texte aus der Enquete-Kommission.

Daher haben wir der Arbeitsgruppe Online-Beteiligung der Enquete-Kommission ein Konzept in drei Stufen vorgeschlagen, das von der Veröffentlichung über die Arbeit in Adhocracy bis zur Berücksichtigung der Diskussionen des „18. Sachverständigen“ in den Projektgruppen reicht.

Der erste und wichtigste Schritt ist die möglichst schnelle Veröffentlichung aller bereits freigegebenen, bislang aber noch nicht online verfügbaren Inhalte. Weiterhin sollten im Einvernehmen abgestimmte Textteile, Fragen oder auch diskussionswürdige Passagen aus den Projektgruppen veröffentlicht werden. Nur im Konsens ist ein erfolgreicher Start dieses Werkzeugs gewährleistet.

Damit sind die Voraussetzungen für die Diskussion auf Adhocracy gegeben. Die Zeit bis zum Zwischenbericht zu Ostern 2011 ist knapp. Wir freuen uns auf möglichst viele Nutzerinnen und Nutzer die sich mit ihren Vorschlägen aktiv beteiligen und bedanken uns bei allen, die dies vor allem natürlich in ihrer Freizeit auf sich nehmen.

Jens Koeppen und Ende Original-Link -->Jimmy Schulz

Adhocracy: Euer Einsatz

Freitag, 25. Februar 2011

Wie vorhin schon geschrieben, kann es nun losgehen mit der Adhocracy-Plattform. Die Ende Original-Link -->Beta-Version steht.

Allerdings sind nicht nur Mitstreiter gesucht, die sich inhaltlich beteiligen, sondern auch Interessierte, die an der Weiterentwicklung von Adhocracy mitarbeiten wollen. Treffpunkt ist irc.freenode.net, Channel #liqdem. Der Ende Original-Link -->Quellcode von Adhocracy liegt bekanntlich offen, und es gibt natürlich auch einen Ende Original-Link -->Bugtracker.

Ansonsten noch ein kleiner Hinweis für Erstbenutzer von Adhocracy: Wer sich beteiligen möchte, sollte sich einen User holen, dann der interessierten Gruppe beitreten, danach kann man auch abstimmen. Wer nur graue Pfeile sieht, ist nicht beigetreten. *hint*

Dann mal los. :}

Die Online-Beteiligung kann endlich starten!

Freitag, 25. Februar 2011

Eine gemeinsame Erklärung der Sachverständigen, die den Antrag zur Einführung von Adhocracy bei der letzten Sitzung der Enquête-Kommission gestellt haben:

Wir freuen uns, dass wir es möglich machen konnten, die Ende Original-Link -->Beteiligung der Öffentlichkeit an der Arbeit der Enquête-Kommission mit Adhocracy umzusetzen. Auch der Ältestenrat des Bundestags trägt unseren Beschluß vom Montag mit. Nach monatelangen Verzögerungen ging es nun auf einmal recht schnell. Das freut uns!

Nun geht es um die Umsetzung. Noch kaum jemand weiß, wie so ein Ende Original-Link -->Beteiligungswerkzeug in diesem Kontext funktioniert, wir ahnen, aber wissen noch nicht, wo es hinführt. Klar ist uns in der Enquête: Adhocracy soll dem 18. Sachverständigen helfen, seine Position zu finden und sie zu kommunizieren. Denn der „18. Sachverständige“ setzt sich aus tausenden Bürgerinnen und Bürgern zusammen, die gemeinsam Vorschläge einbringen, diskutieren, bewerten und dann einen Vorschlag abstimmen können. Dieser Vorschlag wird in die Runde der Enquête getragen. Man soll sich also den „18. Sachverständigen“ so vorstellen, dass er in Zukunft in der Kommission mit am Tisch sitzt. Die Runde der Enquête hat dann – wie bei jedem anderen Sachverständigen auch – die Möglichkeit, dessen Vorschläge zu diskutieren, zu akzeptieren, abzulehnen, zu ignorieren oder in Teilen einzuarbeiten.

In der heutigen Sitzung der Projektgruppe Urheberrecht haben wir beschlossen, den aktuellen Stand des dortigen Arbeitspapieres öffentlich zu machen. So hat der „18. Sachverständige“ die Möglichkeit, die Texte aus der Projektgruppe der Enquête zu kommentieren, Alternativen zu formulieren oder den Konsens-Text zu unterstützen. Dazu möchten wir betonen, dass die gemeinsam beschlossenen Texte aufgrund ihrer Natur nur selten Maximalpositionen darstellen. Die meisten Texte sind bereits durch die „Text-Tetris-Maschine“ gelaufen, wo Fragmente von vielen Personen – Sachverständigen und Politikern – zusammengefügt worden sind.

Heute kommen die ersten Texte aus der Projektgruppe Urheberrecht, Montag die nächsten. Wir hoffen auf rege Beteiligung. Der Erfolg steht und fällt damit, wie zahlreich und kompetent Ihr alle Euch einbringt.

Am kommenden Montag hat die Projektgruppe Netzneutralität ihre erste Sitzung und wird möglicherweise auch die Bereitstellung der bisherigen Arbeitspapiere beschließen. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Datenschutz hat angekündigt, den 18. Sachverständigen und dessen Arbeitswerkzeug Adhocracy zu unterstützen. Eine konstruktive Mitarbeit an den Texten in Adhocracy wird sicher weitere Projektgruppen ermutigen, ihre Texte zur Diskussion zu stellen.

Die Abstimmung mit den bisherigen Arbeitsweisen der Projektgruppen wird sicherlich nicht einfach werden, ebenso die Integration langer Texte. Daher wird es auch mal haken oder sich die eine oder andere Arbeitsweise als schlecht erweisen – aber das gehört zu einem Experiment dazu.

Bitte beachtet: Die Arbeitsprogramme der Projektgruppen geben den Rahmen vor. Alle Projektgruppen beschreiben in der Regel erst einmal die gegenwärtige Lage und eventuell vorhandene Probleme oder Wünsche. Handlungsempfehlungen oder deutlich wertende Sätze kommen erst später – bei unserer Arbeit rutscht dem einen oder anderen Autor dies auch immer wieder in den Text, wird dann aber rausgestrichen und für die späteren Kapitel aufgehoben. Daher die ausdrückliche Bitte: Forderungen oder Handlungsempfehlungen nur in den entsprechenden Kapiteln zu stellen.

Sicherlich habt Ihr auch viele Verbesserungsmöglichkeiten. In dem Bereich der Online-AG des Beteiligungswerkzeuges könnt Ihr die gerne vorbringen! Und wer sich an der Weiterentwicklung der Prozesse und der Software beteiligen möchte, kann dies Ende Original-Link -->über die dazugehörige Mailingliste machen.

Ende Original-Link -->http://enquetebeteiligung.de/

Fragen an den 18. Sachverständigen im Forum der Enquete

Mittwoch, 05. Januar 2011

Die Arbeit der Projektgruppe Datenschutz nimmt Gestalt an: im Frühjahr 2011 sollen Ergebnisse unserer vielen Diskussionen, Kontroversen und gemeinsam erarbeiteten Positionen als Teil des Zwischenberichtes der Enquete-Kommission veröffentlicht werden.

Was haben wir bisher besprochen? Das weite Feld des Themas Datenschutz sollte, so der Anspruch an die Projektgruppe, einmal grundsätzlich beleuchtet werden. Allgemein gefragt: was soll eigentlich geschützt werden? Welche gesetzlichen Regelungen gibt es schon und wo stoßen diese an Grenzen? Welche Rolle spielen dabei die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit? Welcher Bereich fällt unter die Eigenverantwortlichkeit der Internetnutzer?

Der Bericht der Projektgruppe soll keine abschließende Beantwortung der Fragen liefern, sondern vielmehr Handlungsempfehlungen und neue (Denk-)Richtungen aufzeigen, die künftig in die Arbeit des Parlaments einfließen.

Wir haben von Anfang an den Ansatz verfolgt, das Internet als Kommunikationsmittel in beide Richtungen zu nutzen, und uns eben auch die Möglichkeiten, die es für eine offene Demokratie bietet, zu eigen zu machen. Die öffentlichen Enquete-Sitzungen sowie die Microsite des Bundestages, auf der Sie sich jetzt befinden, sind Ausflüsse dieses Gedankens. Das Forum, das sich auch auf dieser Seite befindet, ist in meinen Augen das wichtigste Tool. Es gibt Raum für Diskussion, Meinungsaustausch oder einfach zum Ort für Ideen oder gute gedankliche Ansätze. Dieses Potential will ich nun für meine Projektgruppe einsetzen.

Die hier im Forum eingestellten Fragen spiegeln größtenteils die Punkte, über die am intensivsten in den Projektgruppensitzungen diskutiert wurde, wider. Beispielsweise sei hier die Einwilligung genannt: wann ist ein opt-in-, wann ein opt-out-verfahren sinnvoll? Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, um in die Speicherung und Verwendung seiner persönlichen Daten einzuwilligen?

Ihre Anregungen und Ansichten werden Anfang Januar zusammengefasst und fließen in die Diskussion um die Formulierung einer Handlungsempfehlung ein. Ich freue mich auf fruchtbare und auch gern kontroverse Anregungen!

Ihr Manuel Höferlin

Fragen an die Bundesnetzagentur?

Dienstag, 02. November 2010

Auf Einladung des Vorsitzenden der Projektgruppe Netzneutralität kommt der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, am nächsten Montag (8. November) zu einem Gespräch mit den Abgeordneten und Sachverständigen der Enquête-Kommission, die zur Projektgruppe gehören. Der Chef der deutschen Regulierungsbehörde hat sich erst kürzlich zum Thema Netzneutralität in einem Artikel in “The European” geäußert: Ende Original-Link -->Der Markt macht’s.

Im Sinne des Einbezugs des “18. Sachverständigen” wird sicher Zeit sein, auch Ihre Fragen an Herrn Kurth zu richten. Die Kommentare sind eröffnet!