Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Halina Wawzyniak
10. MĂ€rz 2011 von Halina Wawzyniak | 3 Kommentare

Echte Beteiligung statt unverbindlicher Anhörung

Nach langem Hin und Her in den letzten Monaten gibt es nun eine offizielle Adhocracy-Instanz fĂŒr die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Nachdem die Koalitionsmehrheit in der IuK-Kommission des Bundestages die EinfĂŒhrung eines BĂŒrgerbeteiligungswerkzeuges vorerst gestoppt hat, ist es nun einer Initiative einiger SachverstĂ€ndiger zu verdanken, dass die Beteiligung des 18. SachverstĂ€ndigen doch noch starten kann.

Ich hoffe, dass die Onlinebeteiligungs-AG sich jetzt schnell auf Verfahren einigt, die auch eine wirkliche Mitsprache ermöglichen. Eine Beteiligung lediglich in Form einer unverbindlichen Anhörung ist uns nicht genug. Nur wenn die Diskussionsergebnisse aus Adhocracy auch wirklich Eingang in die Arbeit und Berichte der Projektgruppen findet, werden sich BĂŒrgerinnen und BĂŒrger mit ihrer Expertise und ihren Meinungen auch einbringen.

DIE LINKE hat daher fĂŒr die Erarbeitung der Beteiligungsprozesse einige Kriterien formuliert (PDF) und wird diese in die Beratungen der Onlinebeteiligungs-AG einbringen.

Jens Koeppen
01. MĂ€rz 2011 von Jens Koeppen | 1 Kommentar

Bitte mitmachen

Die Ende Original-Link -->Beteiligung der Öffentlichkeit ist fĂŒr uns ein wichtiger Bestandteil der Arbeit der Enquete-Kommission. Deshalb haben wir uns von Anfang an fĂŒr die Bereitstellung von Blog, Forum und Ende Original-Link -->Twitter-Kanal eingesetzt. Die Beteiligungsmöglichkeiten wollen wir mit der Nutzung von Adhocracy erweitern. Dies muss deshalb auch nicht der letzte Schritt bleiben.

Die erfolgreiche Arbeit an Texten verlangt Zeit, Engagement und die Bereitschaft aufeinander zuzugehen. Sie lÀsst sich nicht verordnen, kann aber auch erst dann beginnen, wenn eine Grundlage gelegt ist. Diese Grundlage bilden Texte aus der Enquete-Kommission.

Daher haben wir der Arbeitsgruppe Online-Beteiligung der Enquete-Kommission ein Konzept in drei Stufen vorgeschlagen, das von der Veröffentlichung ĂŒber die Arbeit in Adhocracy bis zur BerĂŒcksichtigung der Diskussionen des „18. SachverstĂ€ndigen“ in den Projektgruppen reicht.

Der erste und wichtigste Schritt ist die möglichst schnelle Veröffentlichung aller bereits freigegebenen, bislang aber noch nicht online verfĂŒgbaren Inhalte. Weiterhin sollten im Einvernehmen abgestimmte Textteile, Fragen oder auch diskussionswĂŒrdige Passagen aus den Projektgruppen veröffentlicht werden. Nur im Konsens ist ein erfolgreicher Start dieses Werkzeugs gewĂ€hrleistet.

Damit sind die Voraussetzungen fĂŒr die Diskussion auf Adhocracy gegeben. Die Zeit bis zum Zwischenbericht zu Ostern 2011 ist knapp. Wir freuen uns auf möglichst viele Nutzerinnen und Nutzer die sich mit ihren VorschlĂ€gen aktiv beteiligen und bedanken uns bei allen, die dies vor allem natĂŒrlich in ihrer Freizeit auf sich nehmen.

Jens Koeppen und Ende Original-Link -->Jimmy Schulz

Constanze Kurz
25. Februar 2011 von Constanze Kurz | Kommentierung geschlossen

Adhocracy: Euer Einsatz

Wie vorhin schon geschrieben, kann es nun losgehen mit der Adhocracy-Plattform. Die Ende Original-Link -->Beta-Version steht.

Allerdings sind nicht nur Mitstreiter gesucht, die sich inhaltlich beteiligen, sondern auch Interessierte, die an der Weiterentwicklung von Adhocracy mitarbeiten wollen. Treffpunkt ist irc.freenode.net, Channel #liqdem. Der Ende Original-Link -->Quellcode von Adhocracy liegt bekanntlich offen, und es gibt natĂŒrlich auch einen Ende Original-Link -->Bugtracker.

Ansonsten noch ein kleiner Hinweis fĂŒr Erstbenutzer von Adhocracy: Wer sich beteiligen möchte, sollte sich einen User holen, dann der interessierten Gruppe beitreten, danach kann man auch abstimmen. Wer nur graue Pfeile sieht, ist nicht beigetreten. *hint*

Dann mal los. :}

Alvar C. H. Freude
25. Februar 2011 von Alvar C. H. Freude | 3 Kommentare

Die Online-Beteiligung kann endlich starten!

Eine gemeinsame ErklĂ€rung der SachverstĂ€ndigen, die den Antrag zur EinfĂŒhrung von Adhocracy bei der letzten Sitzung der EnquĂȘte-Kommission gestellt haben:

Wir freuen uns, dass wir es möglich machen konnten, die Ende Original-Link -->Beteiligung der Öffentlichkeit an der Arbeit der EnquĂȘte-Kommission mit Adhocracy umzusetzen. Auch der Ältestenrat des Bundestags trĂ€gt unseren Beschluß vom Montag mit. Nach monatelangen Verzögerungen ging es nun auf einmal recht schnell. Das freut uns!

Nun geht es um die Umsetzung. Noch kaum jemand weiß, wie so ein Ende Original-Link -->Beteiligungswerkzeug in diesem Kontext funktioniert, wir ahnen, aber wissen noch nicht, wo es hinfĂŒhrt. Klar ist uns in der EnquĂȘte: Adhocracy soll dem 18. SachverstĂ€ndigen helfen, seine Position zu finden und sie zu kommunizieren. Denn der „18. SachverstĂ€ndige“ setzt sich aus tausenden BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern zusammen, die gemeinsam VorschlĂ€ge einbringen, diskutieren, bewerten und dann einen Vorschlag abstimmen können. Dieser Vorschlag wird in die Runde der EnquĂȘte getragen. Man soll sich also den „18. SachverstĂ€ndigen“ so vorstellen, dass er in Zukunft in der Kommission mit am Tisch sitzt. Die Runde der EnquĂȘte hat dann – wie bei jedem anderen SachverstĂ€ndigen auch – die Möglichkeit, dessen VorschlĂ€ge zu diskutieren, zu akzeptieren, abzulehnen, zu ignorieren oder in Teilen einzuarbeiten.

In der heutigen Sitzung der Projektgruppe Urheberrecht haben wir beschlossen, den aktuellen Stand des dortigen Arbeitspapieres öffentlich zu machen. So hat der „18. SachverstĂ€ndige“ die Möglichkeit, die Texte aus der Projektgruppe der EnquĂȘte zu kommentieren, Alternativen zu formulieren oder den Konsens-Text zu unterstĂŒtzen. Dazu möchten wir betonen, dass die gemeinsam beschlossenen Texte aufgrund ihrer Natur nur selten Maximalpositionen darstellen. Die meisten Texte sind bereits durch die „Text-Tetris-Maschine“ gelaufen, wo Fragmente von vielen Personen – SachverstĂ€ndigen und Politikern – zusammengefĂŒgt worden sind.

Heute kommen die ersten Texte aus der Projektgruppe Urheberrecht, Montag die nÀchsten. Wir hoffen auf rege Beteiligung. Der Erfolg steht und fÀllt damit, wie zahlreich und kompetent Ihr alle Euch einbringt.

Am kommenden Montag hat die Projektgruppe NetzneutralitĂ€t ihre erste Sitzung und wird möglicherweise auch die Bereitstellung der bisherigen Arbeitspapiere beschließen. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Datenschutz hat angekĂŒndigt, den 18. SachverstĂ€ndigen und dessen Arbeitswerkzeug Adhocracy zu unterstĂŒtzen. Eine konstruktive Mitarbeit an den Texten in Adhocracy wird sicher weitere Projektgruppen ermutigen, ihre Texte zur Diskussion zu stellen.

Die Abstimmung mit den bisherigen Arbeitsweisen der Projektgruppen wird sicherlich nicht einfach werden, ebenso die Integration langer Texte. Daher wird es auch mal haken oder sich die eine oder andere Arbeitsweise als schlecht erweisen – aber das gehört zu einem Experiment dazu.

Bitte beachtet: Die Arbeitsprogramme der Projektgruppen geben den Rahmen vor. Alle Projektgruppen beschreiben in der Regel erst einmal die gegenwĂ€rtige Lage und eventuell vorhandene Probleme oder WĂŒnsche. Handlungsempfehlungen oder deutlich wertende SĂ€tze kommen erst spĂ€ter – bei unserer Arbeit rutscht dem einen oder anderen Autor dies auch immer wieder in den Text, wird dann aber rausgestrichen und fĂŒr die spĂ€teren Kapitel aufgehoben. Daher die ausdrĂŒckliche Bitte: Forderungen oder Handlungsempfehlungen nur in den entsprechenden Kapiteln zu stellen.

Sicherlich habt Ihr auch viele Verbesserungsmöglichkeiten. In dem Bereich der Online-AG des Beteiligungswerkzeuges könnt Ihr die gerne vorbringen! Und wer sich an der Weiterentwicklung der Prozesse und der Software beteiligen möchte, kann dies Ende Original-Link -->ĂŒber die dazugehörige Mailingliste machen.

Ende Original-Link -->http://enquetebeteiligung.de/

Axel E. Fischer
24. Februar 2011 von Axel E. Fischer | 11 Kommentare

Rechtliche PrĂŒfung zu Adhocracy

Ich begrĂŒĂŸe das heutige Ergebnis der rechtlichen PrĂŒfung zur Betreuung von Adhocracy. Die PrĂŒfung hat ergeben, dass das Sekretariat der Enquete-Kommission das Tool betreuen darf, auch wenn es außerhalb des Deutschen Bundestages liegt. Die Vorgehensweise wurde heute auch durch den Ältestenrat des Bundestages gebilligt. Damit besteht die notwendige Rechtssicherheit. Jetzt gehen wir den nĂ€chsten Schritt.

Mit dem Kommissions-SachverstĂ€ndigen Alvar Freude habe ich bereits besprochen, die Adhocracy-Entwickler zu bitten, alle Kommissionsmitglieder, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie das Sekretariat so schnell wie möglich in die Feinheiten des Tools einzuweisen. Ich möchte die Veranstaltung in der nĂ€chsten Sitzungswoche durchfĂŒhren. DafĂŒr habe ich den 14. MĂ€rz um 18 Uhr vorgeschlagen.